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Zielgruppe

Mitarbeitende der Wahlbehörden

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Die Leiter*innen und Mitarbeitenden der kommunalen Wahlämter in NRW haben die Wahlen der Räte, Kreistage, der (Ober-) Bürgermeister und Landräte vorzubereiten und durchzuführen. In kreisfreien Städten kommen die Wahlen der Bezirksvertretungen hinzu. Zudem finden am Tag der Kommunalwahlen in vielen Kommunen auch die Integrationswahlen statt. Je nach Region sind zudem die Verbandsversammlung Ruhr und der Städteregionstag zu wählen.

Um diese herausfordernden Aufgaben zu bewältigen, vermittelt Ihnen der erfahrene Referent die vielfältigen gesetzlichen Neuerungen. Außerdem geht er auf Besonderheiten der Stichwahl und parallel vorzubereitender Bundestagswahl ein.

Denn die langfristige Organisation der Kommunalwahlen ist dabei nicht nur wegen der erhöhten Eigenverantwortung der kommunalen Wahlorgane und Wahlbehörden von besonderer Bedeutung.

Sie werden in diesem Seminar umfassend und praxisnah informiert und können so die Kommunalwahlen 2025 auf einen sicheren Weg bringen.

Inhalte

1. Grundlagen der Kommunalwahlen

a) Wahl der Räte, Kreistage und des Städteregionstages

b) Wahl der (Ober)Bürgermeister und Landräte

c) Wahl der Bezirksvertretungen

d) Wahl der Integrationsräte und der Verbandsversammlung Ruhr

2. Gesetzliche Neuerungen zu den Kommunalwahlen 2025

3. Wahlgebiet, Wahlbezirke, Stimmbezirke

a) Einteilung der Wahlbezirke

b) Einteilung der Stimmbezirke

4. Stellung der Wahlorgane und Wahlbehörde

a) Überblick über die Wahlorgane bei den Kommunalwahlen

b) Wahlleiter und Wahlausschuss

aa) Wahlleiter mit Sonderthematik: Kandidatur des Amtsinhalbers

bb) Wahlausschuss (Bildung, Verfahren, Beschlüsse etc.)

c) Wahlvorstände

aa) Rechtsstellung (Beschlussfähigkeit, Hausrecht etc.)

bb) Gewinnung von Wahlhelfern

cc) Heranziehung von Bediensteten

dd) Schulung der Wahlvorstände

5. Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge sowie Stimmzettelherstellung

a) Wählbarkeit

b) Nominierung der Parteien und Wählergruppen

c) Aufgaben der Gemeindebehörden (Wahlrechts- u. Wählbarkeitsbescheinigungen etc.)

d) Prüfung der Wahlleiter

e) Sitzungen der Wahlausschüsse

f) Herstellung, Druck und Verteilung der unterschiedlichen Stimmzettel

6. Wahlrecht, Wählerverzeichnis und Briefwahlgeschäft

a) Wahlberechtigung

b) Wählerverzeichnis (Eintragung, Umzüge, Änderungsdienst, Einsichtnahme,
Wahlbenachrichtigung etc.)

c) Organistation der Briefwahl (Wahlscheinantrag u.- erteilung, Briefwahl an Ort und
Stelle, Auszählung der Briefwahl etc.)

7. Wahlräume und Wahlbekanntmachungen

a) Auswahl und Einrichtung der Wahlräume (Barrierefreiheit etc.)

b) Wesentliche Wahlbekanntmachungen

c) Besonderheiten bei der Wahl der Integrationsräte

8. Verhalten der Kommunalverwaltung während des Wahlkampfes

a) Amtliche Neutralitätspflicht

b) Plakatierungen und Plakatierungskonzept

c) Wahlwerbung am Wahltag insbesondere im Bereich des Wahlgebäudes

9. Wahltag (Organisationskonzept)

10. Organisaton der Stichwahl

11. Feststellung der Wahlergebnisse (Reihenfolge, Ermittlungs- und Feststellungsverfahren)

12. Wahlprüfungsverfahren