Wie eine Stadtratssitzung in der Theorie abläuft, haben wir – der Lehrgang B16 MS1 – im Unterricht für das Fach Kommunales Verfassungsrecht ausführlich besprochen. Nun wollten wir uns eine solche Sitzung auch in der Praxis ansehen. Dafür besuchten wir mit unserem Dozenten Herrn Vogt am 27.04.2017 die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Dülmen.
Stadtverordnetenversammlung? – In einigen Städten hat der Rat festgelegt, dass die Ratsmitglieder „Stadtverordnete“ genannt werden. Teilweise wird dann auch – wie eben in Dülmen – der Rat „Stadtverordnetenversammlung“ genannt.
Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014, die Schulentwicklungsplanung im Sekundarbereich und die Ernennung und Vereidigung eines Beigeordneten. Zu diesem besonderen Anlass trug die Bürgermeisterin zu Beginn der Versammlung ihre Amtskette, was sonst eher die Ausnahme ist.
Der spannendste Punkt für uns war jedoch der Projektbeschluss über die Entwicklung des düb, einem Schwimmbad in Dülmen. Bei diesem Thema kam es zu einer kontroversen Diskussion zwischen den verschiedenen Stadtverordneten und deren Parteien. Es war interessant für uns zu sehen, wie diese politische Debatte ablief und dadurch relevante Entscheidungen durch die anschließenden Abstimmungen getroffen wurden. Spannend war es auch, innerhalb der Sitzung Parallelen zwischen unserem Erlernten und dem tatsächlichen Ablauf einer solchen Versammlung festzustellen. Alles in allem war es eine sehr gelungene und lehrreiche Exkursion!“
Gina Schlüter und Alexander Reuver
