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Q13423

Einführung in das Planungs- und Planfeststellungsrecht

Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Straßenbauabteilungen, Tiefbauämter und Planungsämter

Ihr Gewinn

Bei größeren Bauvorhaben im Straßenbau und auch bei anderen Bau- und Erschließungsvorhaben sind Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Wenn Sie erfahren möchten, wie sich die Kommune und auch die Einwohnerinnen und Einwohner aktiv an diesem Verfahren beteiligen können, um ihre Interessen zu wahren, sollten Sie dieses Seminar besuchen.

Das Verfahren ist sehr komplex und betrifft wegen seiner Konzentrationswirkung unterschiedliche Rechtsfelder. Der Referent stellt Ihnen die Struktur und die einzelnen Abschnitte eines Planfeststellungsverfahrens einschließlich der Anforderungen an einen fachplanerischen Beschluss vor. Er erläutert Ihnen, wie und welche kommunalen und weiteren Interessen in das Verfahren eingebracht werden können. Beispielhaft behandelt er das Bundesimmissionsschutzgesetz und das Verfahren nach FStrG/StrWG NRW. Verschaffen Sie sich einen fundierten Überblick über das Verfahren und die Beteiligungsrechte!

Inhalte
  • Begriffe: Planungs-, Fachplanungs- und Planfeststellungsrecht
  • Schnittstellen und Abgrenzung zwischen Bau- und Fachplanungsrecht
    • Unterschiedliche Handlungsformen
    • Unterschiedliche Aufstellungsverfahren
    • Präklusion
    • Planänderungen
    • Unterschiedliche Rechtsschutzmöglichkeiten
    • Anforderungen an die Abwägung
    • Fehlerheilung
    • Fachplanung, Raumordnung und Bauleitplanung
  • Der Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens
    • vom Antrag zum Planfeststellungsbeschluss
    • Auslegung und (Behörden-) Beteiligung – kommunales Selbstverwaltungsrecht
    • Erörterung
    • Planänderung während der Aufstellung
    • Beschlussfassung
  • Beschluss: Fehler und Heilung
  • Materielle Plananforderungen
    • Behördeninterne Bindungen
    • Planrechtfertigung
    • Planungsleitsätze und Optimierungsgebote
    • Abwägungsfehlerlehre
  • Gebundene Fachplanungen am Beispiel des BImSchG
  • Abwägungsdirigierte Fachplanung am Beispiel von Straßenrecht
Bitte mitbringen

BImSchG, FStrG, StrWG NRW

Termine und Anmeldung

17.10.2023 - 19.10.2023
09:00 - 12:00 Uhr

keine Anmeldung möglich

Meldestichtag

19.09.2023

Ort

Dauer

1,0 Tag

Leitung

Preis