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G00523

Rats- und Kreistagssitzungen - Rechtsfragen vor der Sitzung - Vertiefung I

Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Rats- und Kreistagssitzungen betreuen

Ihr Gewinn

Wenn Sie an der Schnittstelle zwischen Verwaltung und Politik arbeiten, kommt es häufig vor, dass Sie zu einer plötzlich auftretenden kommunalrechtlichen Frage um eine spontane Einschätzung gebeten werden. Dabei ist die Prüfungszeit oftmals knapp und selbst ein Blick in die Fachliteratur hilft nicht immer wirklich weiter. Sollen Sie nun etwa zu einer Vertagung der Angelegenheit oder zu einer Sitzungsunterbrechung raten? Oder kann man es „darauf ankommen lassen“?

In diesem Vertiefungsseminar erhalten Sie Antworten auf solche Fragen! So sind Sie für diese heiklen Situationen besser gerüstet. Praxisnah und systematisch geht der erfahrene Referent auf mögliche Probleme ein, die insbesondere vor, aber auch während und nach Rats- und Kreistagssitzungen auftreten können. Auf diese Weise strukturieren und vertiefen Sie Ihr Wissen und können kritischen Fragen bei den nächsten Sitzungen sicherer begegnen!

Inhalte
  • Tagesordnung aufstellen
  • Angelegenheiten für den öffentlichen bzw. den nicht öffentlichen Teil der Sitzung
  • Sitzungen einberufen
  • Tagesordnung vor und während der Sitzung ändern
  • Verfahrensfehler in Bezug auf Tagesordnung und Einladung und ihre Ursachen
  • Insbesondere: Probleme mit Versand und Empfang von Sitzungsunterlagen
  • Welche Verfahrensfehler führen zur Rechtswidrigkeit eines Beschlusses, welche sind unbeachtlich?
  • Welche Verfahrensfehler können von Rats- und Kreistagsmitgliedern als Verletzung ihrer Mitwirkungsrechte erfolgreich beanstandet werden?
  • Die Rügeobliegenheit der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
  • Nur ein „Antrag“ oder rechtsverbindliches Verlangen? Mit Impulsen aus dem Kreis der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger richtig umgehen
  • Persönliche Profi-Checkliste - Teil 1
Bitte mitbringen

GO NRW, KrO NRW, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Zuständigkeitsordnung

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Das sagen unsere Teilnehmenden
  • Sehr gut präsentiert und moderiert
  • Viele Fragen beantwortet
  • Ausführliche Unterlagen

Termine und Anmeldung

23.05.2023
10:00 - 17:00 Uhr

keine Anmeldung möglich

Meldestichtag

25.04.2023

Ort

Münster-Coerde

Dauer

1,0 Tag

Leitung

Georg J. Gruber-Pickartz 

Preis