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Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Verwaltungsbereiche, die Satzungen inhaltlich gestalten

Ihr Gewinn

Durch Satzungen schafft Ihre Kommune eigenes Orts- oder Kreisrecht. Bei der inhaltlichen Gestaltung solcher Regelungen müssen Sie jedoch vielfältige Vorgaben beachten, die zum Teil durch die Rechtsprechung konkretisiert sind.

Der Referent erläutert Ihnen, wie Sie diese Vorgaben umsetzen können. An vielen Beispielen zeigt er Ihnen, wie Satzungen inhaltlich richtig erlassen, geändert und aufgehoben werden und wie Sie dabei Rechtsfehler vermeiden.

Sie werden bestens informiert und können sicher sein, dass Sie Ihre nächste Satzung inhaltlich einwandfrei auf den Weg bringen!

Inhalte

• Was muss oder kann durch Satzungen geregelt werden?
• Welche Vorgaben sind zu beachten? Die praktische Bedeutung des Gesetzesvorbehalts und -vorrangs
• Ein Regelungskonzept entwickeln
• Satzungstexte formulieren
• Insbesondere: genügende Klarheit und Bestimmtheit der Formulierungen
• Zulässigkeit von Verweisungen auf andere Rechtsvorschriften in Satzungen
• Die Verhältnismäßigkeit der einzelnen Bestimmungen
• Praktische Bedeutung des Gleichheitsgrundsatzes
• In welchen Fällen ist das rückwirkende Inkraftsetzen von Satzungen erlaubt?
• Besonderheiten der Änderung und Aufhebung von Satzungen - Änderungs- und Aufhebungssatzungen inhaltlich gestalten
• Auswirkungen inhaltlicher Mängel auf das rechtliche „Schicksal“ von Satzungen
• Materielle Satzungsfehler erfolgreich beheben

Bitte mitbringen

GO NRW, KrO NRW, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Zuständigkeitsordnung

Empfehlungen

Diese Veranstaltung kann für Sie interessant sein:

• G108 Satzungen erlassen und ändern - Teil 1: Verfahrensfragen vom Entwurf bis zur Bekanntmachung

Das sagen unsere Teilnehmenden

• Hoher Praxisbezug, sehr konkrete Beispiele
• Viele neue Erkenntnisse gewonnen
• Thema wurde informativ und frisch rübergebracht