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Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die den Erlass und die Änderung von Satzungen administrativ begleiten

Ihr Gewinn

Durch Satzungen schafft Ihre Kommune ein eigenes Orts- oder Kreisrecht. Wenn Sie komplexe Rechtsnormen erstellen, müssen Sie jedoch vielfältige verfahrensrechtliche Vorgaben beachten, die zum Teil durch die Rechtsprechung konkretisiert sind.

Der Referent erläutert Ihnen, wie Sie diese Vorgaben umsetzen können. An vielen Beispielen zeigt er Ihnen, wie Satzungen in formeller Hinsicht richtig erlassen, geändert und aufgehoben werden und wie Sie dabei Rechtsfehler vermeiden.

Sie werden bestens informiert und können anstehende Änderungen oder den nächsten Erlass einer Satzung entspannt angehen!

Inhalte

• Rechtliche Anforderungen an die Satzungsüberschrift
• Die Präambel der Satzung
• Verfahrensrechtliche Anforderungen an den Satzungsbeschluss des Rates oder Kreistags
• Mitwirkung der Aufsichtsbehörde
• Prüfung des einwandfreien Zustandekommens der Satzung durch die Verwaltung
• Möglichkeiten und Grenzen redaktioneller Korrekturen beschlossener Satzungen im Bekanntmachungsstadium und danach
• Bestätigungsvermerk und Bekanntmachungsanordnung der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters und der Landrätin bzw. des Landrats - Wer muss jeweils unterschreiben?
• Amtsblatt, Zeitung, Aushang – Die Bekanntmachungsmedien
• Insbesondere: Anforderungen an das Amtsblatt
• Welche Rolle spielt die Homepage der Kommune?
• Anforderungen an die Bestimmung des Bekanntmachungsmediums durch die Hauptsatzung
• Besonderheiten der Änderung und Aufhebung von Satzungen
• Auswirkungen formeller Mängel auf das rechtliche „Schicksal“ von Satzungen
• Formelle Fehler erfolgreich beheben

Bitte mitbringen

GO NRW, KrO NRW, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Zuständigkeitsordnung

Empfehlungen

Diese Veranstaltung kann für Sie interessant sein:

• G109 Satzungen erlassen und ändern - Teil 2: Materielle Rechtmäßigkeit der Satzungsbestimmungen

Das sagen unsere Teilnehmenden

• Umfangreich und passend
• Sehr informativ und lehrreich
• Dozent geht flexibel auf Fragen ein.