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Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Bereichen der Verwaltung

Ihr Gewinn

Für die Sitzungen von Verbandsversammlungen kommunaler Zweckverbände gelten besondere rechtliche Regelungen. Diese weichen teilweise deutlich von den Bestimmungen für Räte, Kreistage und Fachausschüsse in der Gemeinde- bzw. Kreisordnung NRW ab.

Wenn Sie die Sitzungen einer Verbandsversammlung administrativ betreuen, sollten Sie die Unterschiede im Einzelnen kennen, um entsprechend agieren zu können. Der Referent erläutert Ihnen strukturiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und zeigt Ihnen, worauf Sie in der Praxis achten müssen.

Mit diesem Wissen wird es Ihnen viel leichter fallen, die Sitzungen Ihres Gremiums rechtssicher und kompetent zu begleiten.

Inhalte

• Räte, Kreistage, Fachausschüsse, Verbandsversammlungen, Verwaltungsräte und Betriebsausschüsse – Worin liegen praxisrelevante Gemeinsamkeiten und Unterschiede?
• Die Tagesordnung aufstellen und ändern
• Fehlerfrei zu den Sitzungen dieser Gremien einladen
• Rechtsfragen der Vorlagen zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung
• Regelungen in Geschäftsordnungen – Was ist erlaubt?
• Die Rechtsstellung der Gremienmitglieder
  • Ausdrückliche und ungeschriebene Rechte
  • Pflichten und Obliegenheiten
• Wer darf an den jeweiligen Sitzungen teilnehmen?
• Insbesondere: Die Rolle der Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter in den Sitzungen
• Öffentliche oder nicht öffentliche Sitzungen
• Beratung, Verfahrens- und Sachanträge, Abstimmungen
• Auch hier relevant: Mitwirkungsverbote wegen Interessenkollision
• Die Sitzungsniederschrift anfertigen – Muss sie wirklich „genehmigt“ werden? Wie geht man mit Einwänden gegen die Niederschrift um?

Organisatorische Hinweise

Bitte geben Sie bei der Anmeldung an, welches Gremium Sie betreuen.

Bitte mitbringen

GO NRW bzw. KrO NRW, GkG NRW, EigenbetriebsVO NRW, Verbands-, Anstalts- bzw. Eigenbetriebssatzung