Fach- und Führungskräfte der kommunalen Straßenbaubehörden, Straßenverkehrsbehörden und Ordnungsämter
Sondernutzungserlaubnisse auszustellen ist eine anspruchsvolle und komplexe Aufgabe, denn die öffentlich gewidmeten Straßen werden neben dem Gemeingebrauch für viele unterschiedliche Nutzungen in Anspruch genommen. Um eine rechtssichere Entscheidung über eine Sondernutzung zu treffen, ist es wichtig, dass Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Befugnisse der Straßenbaubehörde bzw. des Straßenbaulastträgers gut kennen.
Der Referent erläutert Ihnen daher nicht nur die gesetzlichen Grundlagen, sondern er zeigt Ihnen auch, wie Sie das Verfahren bei der Ausstellung optimieren können. Sie erfahren, wie die verschiedenen behördlichen Zuständigkeiten zusammenhängen und wie Sie die Zusammenarbeit gut gestalten können. Thematisiert werden zudem die geltenden Amtspflichten und Sie lernen, wie Sie diese effektiv erfüllen. Anhand von Beispielen und der aktuellen Rechtsprechung erfahren Sie alles, was Sie zum Thema Sondernutzung wissen müssen. Nicht verpassen!
StrWG NRW, FStrG, OBG NRW, VwVG NRW, Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA)
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