Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Sitzungen von Räten und Kreistagen vorbereiten und begleiten
oder vergleichbare Kenntnisse
Wenn Sie an der Schnittstelle zwischen Verwaltung und Politik arbeiten, kommt es häufig vor, dass Sie zu einer plötzlich auftretenden kommunalrechtlichen Frage um eine spontane Einschätzung gebeten werden. Dabei ist die Prüfungszeit oftmals knapp und selbst ein Blick in die Fachliteratur hilft nicht immer wirklich weiter.
Wenn Sie für solche heiklen Situationen gut gerüstet sein möchten, ist dieses Intensivseminar genau richtig für Sie. Praxisnah und systematisch geht der erfahrene Referent auf mögliche Probleme ein, die vor und während der Rats- und Kreistagssitzungen auftreten können. Auf diese Weise strukturieren und vertiefen Sie Ihr Wissen und können kritischen Fragen bei den nächsten Sitzungen sicherer begegnen!
Vor den Sitzungen:
Tagesordnung aufstellen - Nur ein „Antrag“ oder ein rechtsverbindliches Verlangen von Mandatsträger*innen?
Welche Angelegenheiten sind für den öffentlichen Teil der Sitzung vorzusehen, welche für den nicht öffentlichen Teil?
Sitzungen einberufen – Sondersitzungen auf Verlangen einer Fraktion auch in der Ferienzeit?
Tagesordnung vor der Sitzung ändern
Beratungs- und Beschlussvorlagen der Verwaltung: Wer kann was verlangen?
Rechtsfragen elektronischer Ratsinformationssysteme
Praxis-Checklist „Vor der Sitzung“
In den Sitzungen:
Zu Beginn der Sitzung – Welche Formalien sind wirklich notwendig, worauf kann verzichtet werden?
Probleme mit Versand und Empfang von Sitzungsunterlagen
Tagesordnung während der Sitzung ändern
Konkurrierende Anträge zur Sache oder zum Verfahren richtig behandeln
Geheime Abstimmungen und Wahlen fehlerfrei durchführen
Mitwirkungsverbote wegen Interessenkollision
Sinnvolle Regelungen der Geschäftsordnung zum Verfahren in den Sitzungen
Praxis-Checklist „Während der Sitzung“
Der Umgang mit Verfahrensfehlern:
Ursachen von Verfahrensfehlern erkennen und sie vemeiden
Welche Verfahrensfehler führen dazu, dass ein Beschluss beanstandet werden muss, welche Mängel sind unbeachtlich?
Welche Verfahrensfehler können von Mandatsträger*innen als Verletzung ihrer eigenen Mitwirkungsrechte erfolgreich gerügt werden?
Ungeschriebene, aber praktisch sehr bedeutsame Rügeobliegenheiten der Mandatsträger*innen
Achtung! Der erste Tag findet in PRÄSENZ statt; die folgenden drei Termine finden ONLINE statt
