Erstellerinnen und Ersteller von Vorlagen für Rat, Kreistag, Bezirksvertretungen und Ausschüsse
Politische Gremien haben in einer Sitzungsperiode über Hunderte von Vorlagen zu beraten. Von der Fachverwaltung wird erwartet, diese rechtskonform und so aussagekräftig wie möglich einzubringen.
Nicht selten werden nach einer Kommunalwahl mehr als zwanzig verschiedene Gremien gebildet. Damit verbindet sich die Frage, ob ein Gremium zwingend zu beteiligen ist, ob es vorab nur Kenntnis nehmen muss oder sogar letztlich entscheiden darf.
Es gibt dabei so viele Vorschriften zu beachten, dass nicht nur Neulinge, sondern auch die „alten Hasen“ hier schnell den Überblick verlieren können. Der bekannte Satz „Das haben wir schon immer so gemacht“ könnte mit Blick auf veränderte rechtliche und politische Rahmenbedingungen wenig zielführend sein.
Damit Entscheidungen schneller getroffen werden und unnötiger Zeitverlust durch wiederholte Beratungen vermieden werden können, sollten die Vorlagen - unabhängig von der politischen Bewertung - solide ausgearbeitet sein und belastbare Aussagen enthalten. In dieser Veranstaltung erfahren Sie, wie es geht!
Der Referent erläutert Ihnen anhand vieler Beispiele, wie Sie rechtskonforme und verständliche Vorlagen für Ihre Gremien erstellen können. Sie erhalten wertvolle Hinweise aus erster Hand für Ihre Praxis. Profitieren Sie von den Erfahrungen eines langjährigen Praktikers!
Gemeindeordnung NRW bzw. Kreisordnung NRW sowie für Ihre Kommune die Geschäftsordnung des Rates bzw. Kreistages, die Hauptsatzung und (falls vorhanden) die dazu gehörende Zuständigkeitsordnung (manchmal auch Zuständigkeitskatalog genannt)
